Designeroberer-Kanzlei für Designrecht: Rechtsanwälte, Fachanwälte, Patentanwälte
Design/ Geschmacksmuster, Designrecht, Designanmeldung, Designschutz, Designverletzung, Geschmacksmusterrecht, Designrecherche, Designschutz in Deutschland, Europa und international, Lizenzvertragsrecht, Designübertragung, M&A/ IP Due Diligence
Das neue Jahr beginnt ohne große Ankündigungen – und doch verändert sich alles. Zwischen Technologie, Haltung und Menschlichkeit entsteht eine leise, aber spürbare Verschiebung: Designs werden langsamer, bewusster und bedeutungsvoller. Eine Geschichte über Zeit, Verantwortung und die Kunst, das Unsichtbare sichtbar zu machen. Die Fortsetzung von: Was 2026 bringen wird – Eine Geschichte zwischen Pixeln […]
Es war ein ganz normaler Dienstagmorgen. Kaffee lauwarm, Browser mit 27 offenen Tabs, irgendwo spielte ein Autoplay‑Video. Und doch fühlte sich etwas anders an. Nicht laut, nicht dramatisch – eher wie das leise Surren eines Macs, kurz bevor er etwas Unerwartetes rendert. 2026 hatte begonnen. Kapitel 1: Der Moment, in dem alles schneller wurde Als […]
Wer Designs international vertreibt, kommt um China kaum herum. Ob Mode, Möbel, Grafik, UI/UX oder Produktdesign: Der chinesische Markt ist riesig – und leider auch berüchtigt dafür, dass gute Ideen schnell kopiert werden.Doch die gute Nachricht: China bietet heute besseren Designschutz als viele vermuten. Man muss nur wissen, wie. 1. Warum China für Designer sowohl […]
Das EU‑Designrecht 2025 stellt kein radikales Umdenken dar, sondern bietet ein wichtiges Update: Es modernisiert den Schutz für digitale und physische Designs, schließt Lücken (3D-Druck, Transit) und harmonisiert Rahmenbedingungen, insbesondere bei Ersatzteilen und Anmeldeverfahren. EU-Designreform startet am 1. Mai 2025: Die erste Phase der neuen Design-Verordnung tritt in Kraft, gefolgt von vollständiger Wirksamkeit im Juli 2025. […]
Eine Designverletzung liegt vor, wenn das Designrecht eines eingetragenen Designs durch ein identisches oder ein ähnliches Design verletzt wird, das keine andere Gesamtwirkung auf den informierten Benutzer hervorruft. Unten finden Sie eine umfassende Darstellung der Voraussetzungen, rechtlichen Maßnahmen und anwaltlichen Tätigkeiten, ergänzt durch Urteile und internationale Unterschiede. I. Voraussetzungen für eine Designverletzung 1. Schutzvoraussetzungen des […]
Das Designanmeldeverfahren unterscheidet sich von der Markenanmeldung und konzentriert sich auf den Schutz von ästhetischen und funktionalen Gestaltungen. Es gibt spezifische Verfahren auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Hier sind die Details, einschließlich Vorabrecherche und den Aufgaben von Designanwälten: 1. Designanmeldung in Deutschland (DPMA) Verfahren Vorbereitung der Anmeldung: Schutzgegenstand: Schutzfähige Designs umfassen Farben, Formen, Konturen, […]
Unsere Stellenangebote richten sich grundsätzlich sowohl an junge Kollegen als auch erfahrene Berufsträger. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. horak. RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE PATENTANWÄLTE Sie können sich gerne per E-Mail bewerben. ( E-Mail: horak@bwlh.de ) Machen Sie Karriere bei den Horak Rechtsanwälten. Wir haben freie Stellen. Unsere spannenden Herausforderungen für: horak. RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE PATENTANWÄLTE Sie haben Fragen? […]
Wir suchen anwaltliche Verstärkung. Dabei kommt für uns grundsätzlich jedes wirtschaftsrechtliche Gebiet, das Sie bevorzugen, in Betracht. Derzeit können wir Ihnen vor allem eine umfassende Praxis in den nachfolgenden Teilbereichen anbieten, in denen wir einen erheblichen Mandats- und Bearbeitungsüberschuss haben: horak. RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE PATENTANWÄLTE Sie haben Fragen? Rufen Sie uns einfach an. ( Telefon 0511.35 […]
Sie haben zwei Möglichkeiten: Sie können Ihr Geschmacksmuster entweder vor der kommerziellen Nutzung als eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) schützen lassen oder direkt ohne Eintragung kommerziell nutzen, indem Sie auf das Recht an einem sogenannten nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster vertrauen. Welche Option Sie letztendlich wählen, hängt von den Auswirkungen […]
a) Die Rechtsprechung, nach der eine unlautere Nachahmung unter dem Gesichtspunkt der Ruf-ausbeutung vorliegen kann, wenn durch ein in den äußeren kennzeichnenden Merkmalen na-hezu identisch nachgeahmtes Luxusprodukt zwar nicht der Käufer, wohl aber Dritte, die beim Käufer die Nachahmung sähen, zur irrigen Vorstellung über die Echtheit verleitet würden (BGH, Urteil vom 8. November 1984 – […]
Bevor Sie ein Design anmelden, sollten Sie sich über den bestehenden Formenschatz informieren und nach bereits eingetragenen Designs recherchieren. Die Recherche nach eingetragenen Designs im Internetdienst DPMAregister und auf weiteren Plattformen hilft Ihnen festzustellen, ob Ihr Design die Schutzvoraussetzungen „Neuheit“ und „Eigenart“ erfüllt oder möglicherweise ältere Rechte verletzt. Vor der Eintragung des Designs überprüft das […]
Deutscher Designschutz Eingetragene Designs entfalten ihre rechtliche Wirkung nur in dem Land, in dem sie eingetragen sind (Territorialitätsprinzip). Das heißt, beim DPMA eingetragene Designs gelten nur in der Bundesrepublik Deutschland. Designschutz im europäischen und internationalen Ausland Wenn Sie auch außerhalb Deutschlands Schutz für Ihr Design benötigen, stehen Ihnen zwei Möglichkeiten zur Verfügung: die Anmeldung eines […]
Bevor Sie ein Design anmelden, sollten Sie sich über den bestehenden Formenschatz informieren und nach bereits eingetragenen Designs recherchieren. Die Recherche nach eingetragenen Designs im Internetdienst DPMAregister und auf weiteren Plattformen hilft Ihnen festzustellen, ob Ihr Design die Schutzvoraussetzungen „Neuheit“ und „Eigenart“ erfüllt oder möglicherweise ältere Rechte verletzt. Vor der Eintragung des Designs überprüft das […]
Erfahren Sie, was erforderlich ist für eine Designanmeldung. In der Regel bedarf es neben einer Skizze, einer Beschreibung und ggfs. eines Anschauungsobjektes. Im Einzelfall werden weitere Details nach Absprache erforderlich, die wir im Lichte der jeweiligen Komplexität nicht allgemein angeben können. In einem ersten Schritt genügt uns zur Abschätzung der weiteren Vorgehensweise eine allgemeine Information, […]
