Designeroberer-Kanzlei für Designrecht: Rechtsanwälte, Fachanwälte, Patentanwälte
Design/ Geschmacksmuster, Designrecht, Designanmeldung, Designschutz, Designverletzung, Geschmacksmusterrecht, Designrecherche, Designschutz in Deutschland, Europa und international, Lizenzvertragsrecht, Designübertragung, M&A/ IP Due Diligence
Das EU‑Designrecht 2025 stellt kein radikales Umdenken dar, sondern bietet ein wichtiges Update: Es modernisiert den Schutz für digitale und physische Designs, schließt Lücken (3D-Druck, Transit) und harmonisiert Rahmenbedingungen, insbesondere bei Ersatzteilen und Anmeldeverfahren. EU-Designreform startet am 1. Mai 2025: Die erste Phase der neuen Design-Verordnung tritt in Kraft, gefolgt von vollständiger Wirksamkeit im Juli 2025. […]
Eine Designverletzung liegt vor, wenn das Designrecht eines eingetragenen Designs durch ein identisches oder ein ähnliches Design verletzt wird, das keine andere Gesamtwirkung auf den informierten Benutzer hervorruft. Unten finden Sie eine umfassende Darstellung der Voraussetzungen, rechtlichen Maßnahmen und anwaltlichen Tätigkeiten, ergänzt durch Urteile und internationale Unterschiede. I. Voraussetzungen für eine Designverletzung 1. Schutzvoraussetzungen des […]
a) Die Rechtsprechung, nach der eine unlautere Nachahmung unter dem Gesichtspunkt der Ruf-ausbeutung vorliegen kann, wenn durch ein in den äußeren kennzeichnenden Merkmalen na-hezu identisch nachgeahmtes Luxusprodukt zwar nicht der Käufer, wohl aber Dritte, die beim Käufer die Nachahmung sähen, zur irrigen Vorstellung über die Echtheit verleitet würden (BGH, Urteil vom 8. November 1984 – […]