Designrecht (Geschmacksmuster) in der EU

Sie haben zwei Möglichkeiten: Sie können Ihr Geschmacksmuster entweder vor der kommerziellen Nutzung als eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) schützen lassen oder direkt ohne Eintragung kommerziell nutzen, indem Sie auf das Recht an einem sogenannten nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster vertrauen.

Welche Option Sie letztendlich wählen, hängt von den Auswirkungen auf Ihre Strategie für das Geschmacksmusterportfolio ab.

 

Eingetragenes oder nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster?

Beide Varianten bieten den folgenden Schutz:

  • Die Herstellung eines Erzeugnisses, das ein geschütztes Geschmacksmuster ohne Zustimmung seines Inhabers enthält (oder bei dem dieses Geschmacksmuster verwendet wird), würde als rechtswidrig angesehen werden.
  • Die Vermarktung eines Erzeugnisses, das ein geschütztes Geschmacksmuster ohne Zustimmung seines Inhabers enthält (oder bei dem dieses Geschmacksmuster verwendet wird), würde als rechtswidrig angesehen werden.
  • Das Anbieten eines Erzeugnisses zum Verkauf, das ein geschütztes Geschmacksmuster ohne Zustimmung seines Inhabers enthält, würde als rechtswidrig angesehen werden.
  • Die Vermarktung eines Erzeugnisses, das ein geschütztes Geschmacksmuster ohne Zustimmung seines Inhabers enthält, würde als rechtswidrig angesehen werden.
  • Die Einfuhr/Ausfuhr eines Erzeugnisses, das ein geschütztes Geschmacksmuster ohne Zustimmung seines Inhabers enthält, würde als rechtswidrig angesehen werden.

Eingetragene und nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster unterscheiden sich jedoch stark in Bezug auf den Schutzumfang und die Schutzdauer.

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