Designeroberer-Kanzlei für Designrecht: Rechtsanwälte, Fachanwälte, Patentanwälte
Design/ Geschmacksmuster, Designrecht, Designanmeldung, Designschutz, Designverletzung, Geschmacksmusterrecht, Designrecherche, Designschutz in Deutschland, Europa und international, Lizenzvertragsrecht, Designübertragung, M&A/ IP Due Diligence
Das EU‑Designrecht 2025 stellt kein radikales Umdenken dar, sondern bietet ein wichtiges Update: Es modernisiert den Schutz für digitale und physische Designs, schließt Lücken (3D-Druck, Transit) und harmonisiert Rahmenbedingungen, insbesondere bei Ersatzteilen und Anmeldeverfahren. EU-Designreform startet am 1. Mai 2025: Die erste Phase der neuen Design-Verordnung tritt in Kraft, gefolgt von vollständiger Wirksamkeit im Juli 2025. […]
Das Designanmeldeverfahren unterscheidet sich von der Markenanmeldung und konzentriert sich auf den Schutz von ästhetischen und funktionalen Gestaltungen. Es gibt spezifische Verfahren auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Hier sind die Details, einschließlich Vorabrecherche und den Aufgaben von Designanwälten: 1. Designanmeldung in Deutschland (DPMA) Verfahren Vorbereitung der Anmeldung: Schutzgegenstand: Schutzfähige Designs umfassen Farben, Formen, Konturen, […]
Bevor Sie ein Design anmelden, sollten Sie sich über den bestehenden Formenschatz informieren und nach bereits eingetragenen Designs recherchieren. Die Recherche nach eingetragenen Designs im Internetdienst DPMAregister und auf weiteren Plattformen hilft Ihnen festzustellen, ob Ihr Design die Schutzvoraussetzungen „Neuheit“ und „Eigenart“ erfüllt oder möglicherweise ältere Rechte verletzt. Vor der Eintragung des Designs überprüft das […]