Deutscher, europäischer und internationale Designs

Deutscher Designschutz Eingetragene Designs entfalten ihre rechtliche Wirkung nur in dem Land, in dem sie eingetragen sind (Territorialitätsprinzip). Das heißt, beim DPMA eingetragene Designs gelten nur in der Bundesrepublik Deutschland. Designschutz im europäischen und internationalen Ausland Wenn Sie auch außerhalb Deutschlands Schutz für Ihr Design benötigen, stehen Ihnen zwei Möglichkeiten zur Verfügung: die Anmeldung eines […]

Wozu sind Designrecherchen erforderlich?

Bevor Sie ein Design anmelden, sollten Sie sich über den bestehenden Formenschatz informieren und nach bereits eingetragenen Designs recherchieren. Die Recherche nach eingetragenen Designs im Internetdienst DPMAregister und auf weiteren Plattformen hilft Ihnen festzustellen, ob Ihr Design die Schutzvoraussetzungen „Neuheit“ und „Eigenart“ erfüllt oder möglicherweise ältere Rechte verletzt. Vor der Eintragung des Designs überprüft das […]

Anmeldevoraussetzungen

Erfahren Sie, was erforderlich ist für eine Designanmeldung. In der Regel bedarf es neben einer Skizze, einer Beschreibung und ggfs. eines Anschauungsobjektes. Im Einzelfall werden weitere Details nach Absprache erforderlich, die wir im Lichte der jeweiligen Komplexität nicht allgemein angeben können. In einem ersten Schritt genügt uns zur Abschätzung der weiteren Vorgehensweise eine allgemeine Information, […]

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